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WAZ: Teuer erkaufter Kompromiss. Kommentar von Ulf Meinke zur Kraftwerksreserve

Essen (ots) - Einen Schönheitspreis gewinnt Sigmar Gabriels Kompromiss mit den Braunkohle-Konzernen RWE, Vattenfall und Mibrag ganz sicher nicht. Es dürfte den Minister kaum verwundern, wenn er nun an seine eigenen Worte erinnert wird. "Hartz IV für Kraftwerke", "nicht arbeiten, aber Geld verdienen" - das werde es mit ihm nicht geben, hat er einmal gesagt. Nun wird es also eine Mischung aus Hartz IV und einer Abwrackprämie für Kraftwerke. Die Stromkonzerne erhalten durchaus beachtliche Subventionen. Und das geht so: Mehrere Braunkohle-Kraftwerke sollen als Notreserve für die Energieversorgung dienen und werden schrittweise eingemottet. Als Dank bekommen die Konzerne über sieben Jahre verteilt rund 1,6 Milliarden Euro. Die Rechnung zahlen einmal mehr die Stromkunden über die Netzentgelte - diesmal im Schnitt etwa 1,75 Euro pro Jahr mehr. Kein Wunder, dass sich die Aktie von RWE berappelt hat. Der Markt bewertet den Vorgang nüchtern als Geschenk für die Unternehmen. Sie haben sich den Einstieg in den Braunkohle-Ausstieg teuer abkaufen lassen. Das Ergebnis hat mit Marktwirtschaft nicht mehr viel zu tun, eher schon etwas mit Planwirtschaft und einer Prise Pragmatismus. Dass die Energiewende teuer werden würde, war lange schon klar. Wie teuer, stellt sich mehr und mehr heraus.

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