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WAZ: SPD zeigt Flagge bei der Rüstung. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Wo SPD draufsteht, muss auch SPD drin sein. Es war klar, dass eine Große Koalition nicht Waffenexporte im Wert von Hunderten Millionen Euro nach Katar, Saudi-Arabien oder Indonesien genehmigen würde. Diese Zeiten sind vorbei. In vielen Fragen gibt es eine Kontinuität. Aber hier ist ein Feld, wo die SPD Flagge zeigt. Der Handel mit Waffen ist ein Grundübel, in vielen Regionen ein Brandbeschleuniger. Es ist unpolitisch, Gabriel vorzuwerfen, dass er SPD-Politik betreibt. Richtig ist, dass die Industrie Planungssicherheit braucht und dass sie viel zu verlieren hat, auch an technologischem Vorsprung. Aber den Hauptumsatz sollte sie mit der Bundeswehr und den Nato-Verbündeten machen. Gefordert ist eine Beschaffungspolitik, die auch den Standort Deutschland im Blick hat. Wo ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen? Kann es sein, dass die Union, die Gabriel kritisiert, den Sack schlägt, aber den Esel meint?
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