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WAZ: Automatisch mehr Geld - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen (ots)
In der Arbeitswelt legen die Tarifparteien die Löhne fest. Die Vertreter von Arbeitgebern und Arbeitnehmern streiten um fällige Lohnerhöhungen und kämpfen um Kompromisse. Die Abgeordneten aber müssen selber regeln, wie hoch ihre Diäten ausfallen, wie viel ihnen zusteht. Ihr "Tarifpartner" ist in gewissem Sinne die Öffentlichkeit, der sie Rechenschaft ablegen und deren Kritik sie sich stellen müssen.
Mit dem neuen Diätengesetz schaffen die Abgeordneten ihren "Tarifpartner" ab. Denn ab 2016 sollen die Diäten automatisch an die Entwicklung der Bruttolöhne gekoppelt werden. Die Diäten steigen dann still und leise jedes Jahr. Das ist für die Politiker zwar praktisch, doch verhindert es Transparenz. Dass es daran in Zukunft fehlen könnte, waren auch Gaucks Bedenken. Übrigens: Beim Mindestlohn waren die Regierenden gegen einen solchen Automatismus. Er wird regelmäßig neu austariert.
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