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WAZ: Ein schwieriger Kurswechsel. Kommentar von Christian Kerl

Essen (ots) - Wirtschaftsminister Gabriel wusste schon, warum er den Rüstungsexportbericht nicht persönlich vorstellte: Was die Vorgängerregierung zuletzt noch an Waffengeschäften genehmigte, zeugt von Bedenkenlosigkeit. Die rückläufige Nachfrage der Verbündeten wurde durch Exporte in umstrittene Empfängerländer kompensiert. Gabriel ist angetreten, diese Praxis zu ändern. Nach ersten markigen Tönen ist er jetzt klug genug, die Erwartungen zu dämpfen: Der Kurswechsel wird dauern - die Hersteller wehren sich schon, der Koalitionspartner auch. Deutschland ist ja auf den Erhalt der waffentechnologischen Fähigkeiten angewiesen. Nicht jedes Rüstungsgeschäft ist auch ein Skandal. Da ist es vernünftig, wenn Gabriel auf einen Dialog mit der Rüstungsindustrie setzt. Doch messen lassen muss er sich am Ende an seiner Ankündigung, weniger Waffengeschäfte vor allem mit Drittstaaten zu genehmigen.

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