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WAZ: Hartz IV nicht für alle - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen (ots)
Wie erkennt man "Sozialtouristen" und wer ist das überhaupt? Sind das ausländische Reisende, die sich im sonnigen Sozialstaat D. mal so richtig verwöhnen lassen wollen? In den meisten Fällen ist "Armutsflüchtling" wohl der treffendere Begriff. Viele haben bittere Not hinter sich gelassen.
Niemand kann nach Deutschland kommen und prompt Hartz IV kassieren. Das EU-Gutachten bestätigt nun die Rechtspraxis, nach der einer 24-jährigen Rumänin und ihrem Sohn die Sozialleistung verweigert werden darf, weil sie nie hier gearbeitet hat. Doch was ist falsch daran, wenn die Frau gezwungen werden kann, sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen und ihr Kind von dem Bildungspaket profitiert.
Wäre dem Sozialstaat mehr geholfen, wenn sie betteln ginge? Europa ist nicht nur eine Währungs- und Wirtschaftsunion, sondern auch eine soziale Union. Die Folgen hat die Politik bislang kaum bedacht.
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