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WAZ: Braunkohle: SPD muss sich erklären - Kommentar von Tobias Blasius

Essen (ots) - Aufgeschreckt von den wütenden Protesten im eigenen Lager wollen die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen eilig klarstellen, was die überraschende Beschneidung von Garzweiler II nicht sein sollte: ein früherer Braunkohle-Ausstieg. Doch allen Beteuerungen zum Trotz wird es spätestens Mitte des nächsten Jahres zum Schwur kommen.

Dann will Rot-Grün in einer "Leitentscheidung" klären, wie viel Tagebau man im Zuge der Energiewende nach 2030 noch für sinnvoll erachtet. Wenn die Landesregierung ihre eigenen Klimaziele und Ökostrom-Ausbauprogramme ernst nimmt und die Grünen weiterhin so geschickt ihre Agenda abarbeiten, dürfte der heimische Energieträger vorschnell zum schmutzigen Anachronismus erklärt werden. Die formale Abbaugenehmigung im rheinischen Revier bis zum Jahr 2045 wäre dann politisch das Papier nicht mehr wert.

Das ist der wahre Grund, warum Gewerkschaften und RWE-Mitarbeiter mit Sorge den Einstieg in eine Ausstiegsdiskussion sehen. Die NRW-SPD sollte schleunigst klären, welchen Wert sie der Braunkohle im Energiemix der Zukunft noch zumisst.

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