Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die grassierende Subventionitis - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Na prima. Jetzt also fällt CDU-Energiepolitikern nur noch ein, mit neuen Subventionen die unerwünschten Folgen der alten Subventionen zu bekämpfen. Nichts anderes steckt hinter dem Gedanken, Energiekonzerne dafür zu bezahlen, dass sie ihre unwirtschaftlich gewordenen Kohle- oder Gaskraftwerke nicht vom Netz nehmen. Unwirtschaftlich sind die Kraftwerke, weil Subventionen für die Erneuerbaren zur Flutung der Stromnetze geführt und die Großhandelspreise in den Keller gedrückt haben. Ohne diese Kraftwerke aber geht es nicht, weil zuweilen die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht. Das nennt man Subventionsspirale. Bezahlen müssen den Irrsinn die Stromverbraucher. Und die sind gewiss ganz aus dem Häuschen vor Begeisterung, wenn sie auch noch für die Bereitstellung von Kraftwerkskapazitäten blechen sollen. Nein, das Problem muss die CDU-geführte Bundesregierung grundlegend lösen. Die ist auch der richtige Adressat, wenn es um die Entlastung energieintensiver Betriebe geht: Es ist eine Bundesbehörde, die derzeit Nirosta oder Thyssen-Krupp die Entlastung verwehrt.
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