Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Weder Held noch Verräter - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen (ots)
Edward Snowden ist kein Held. Er hat keines Menschen Leben gerettet. Aber er hat auch niemanden verraten. Er hat nur ausgesprochen, was für die Geheimdienste dieser Welt offenbar vollkommen selbstverständlich ist, nämlich mit großer technischer Finesse die privaten Depeschen von Millionen Menschen systematisch zu durchleuchten. Er hat dafür gesorgt, dass sich Bürger und Regierungen fragen müssen, wie sie es mit den Freiheitsrechten halten. Demokratien leben davon, dass jeder seine Meinung äußern kann, ohne dass der Staat mithört und, je nach staatlicher Doktrin, sie als riskant oder harmlos einstuft. Freiheit besteht nur dort, wo es Raum zu freier Rede gibt. Das Internet, gepriesen als trojanisches Pferd der Demokratisierung, wird so zum Instrument umfassender Kontrolle. In der Methode unterscheiden sich freie Staaten hier offensichtlich nicht von Unterdrückungs-Regimen. Wir wissen nun: Jeder Geheimdienst-Analyst, der übrigens anonym bleibt, kann zu jeder Zeit an jedem Ort jeden Menschen ins Visier nehmen. Kann ihn elektronisch ausziehen, E-Mails, Passwörter, Kontodaten und Bewegungsprofile erstellen. Wen das nicht beunruhigt, der hat bewundernswert viel Vertrauen in seinen Staat.
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