Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Schuldenschnitt für Versicherte. Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Es ist ein beliebtes Spiel, jeden Monat über gestiegene Außenstände der Krankenkassen zu klagen. Nur ist dies banal: Die Schulden der säumigen Versicherten häufen sich seit 2007 auf, weil durch die Versicherungspflicht viele Menschen versichert wurden, die sich die Beiträge gar nicht leisten können. Da die meisten fortwährend nicht zahlen, wachsen ihre Schulden zwangsläufig immer weiter. Die Kassen haben sich damit im Grunde abgefunden. Natürlich schicken sie Mahnungen und auch mal die Zollfahndung. Doch meist ist nichts zu holen. Ein kleiner Selbstständiger, der seit Jahren im Rückstand ist, kann nicht mal eben tausende Euro nachzahlen. Ein normaler Gläubiger würde in solchen Fällen über einen Schuldenschnitt verhandeln und darüber, was sein Schuldner künftig zu zahlen im Stande ist. Den Kassen fehlt dafür die Grundlage. Die Beiträge sind vorgegeben, Selbstständige zahlen zwischen 300 und 600 Euro und nur in Härtefällen 200 Euro. Für einen Existenzgründer, der mal mehr, mal weniger und mal nichts einnimmt, kann selbst das zu viel sein. Ihre Beiträge müssen sich wie bei Angestellten nach ihrer Leistungsfähigkeit bemessen. Erst dann ist die gute Idee von der Versicherungspflicht auch für alle greifbar.
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