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WAZ: Polizei will mutmaßlichen Salafisten entlassen
Essen (ots)
Ein Kommissar aus Duisburg soll aus dem Polizeidienst entlassen werden, weil er als überzeugter Salafist gilt. Der 31-Jährige, gegen den ein Disziplinarverfahren läuft, wurde bereits vorläufig des Dienstes enthoben. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgaben).
Der Beamte, der in Essen Streife fuhr, hatte privat Infostände angemeldet, an denen radikal-islamistisches Material verbreitet wurde. Daraufhin wurde der Staatsschutz aktiv. Bei den Ermittlungen entpuppte sich der Polizeikommissar als Anhänger des Salafismus. Laut WAZ räumte er Kontakte zu Hasspredigern ein, die zur Gewalt gegen Ungläubige aufrufen.
Die Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr geht davon aus, dass der Mann den Koran über das Grundgesetz stellt. Sie rechnet mit der "Entlassung aus dem Beamtenverhältnis". Es käme dem ersten Berufsverbot für einen Salafisten in Deutschland gleich.
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) mahnte die Grundgesetztreue staatlicher Ordnungshüter an. In diesem Fall gehe es darum, "ob der Polizeibeamte noch für unsere Verfassung einsteht", sagte Jäger der WAZ.
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