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WAZ: Vor Kraft strotzend - Kommentar von Christian Kerl
Essen (ots)
Halb Europa ist durch die Schuldenkrise gelähmt, aber Deutschland strotzt vor Kraft - und verbucht nun neue Rekordzahlen bei den Steuereinnahmen. Einmal mehr zeigt sich: Wachstum und Beschäftigung sind der Schlüssel, sie sorgen auch ohne höhere Tarife für sprudelnde Steuereinnahmen. Auch wenn die Staatseinnahmen in den nächsten Monaten nicht mehr ganz so kräftig steigen werden, für Finanzminister Schäuble bedeutet die Entwicklung Entwarnung: Die noch nicht eingeplanten Milliardenausgaben für den vorgezogenen Euro-Rettungsschirm ESM dürften jetzt gedeckt sein. Schäuble wird im laufenden Jahr nun wohl über erhebliche Reserven verfügen. Dass er für 2012 überhaupt mehr Schulden einkalkulierte als im Vorjahr, passt im Licht der neuen Zahlen freilich weniger denn je zur angekündigten Haushaltskonsolidierung. Bislang tragen vor allem und immer mehr die Steuerzahler die Last der Etatsanierung. Die Koalition muss jetzt die Gunst der Stunde nutzen und auch auf der Ausgabenseite ansetzen mit überfälligen Einsparungen. Wann, wenn nicht jetzt, will der Bund auf die Aufnahme neuer Schulden verzichten?
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