Alle Storys
Folgen
Keine Story von Westdeutsche Allgemeine Zeitung mehr verpassen.

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Aufsteiger, Absteiger - Leitartikel von Miguel Sanches

Essen (ots)

Die FDP ist wund gerieben. Auf ihrem Parteitag zeigte sich, dass der Mitgliederentscheid über den Euro-Fonds ESM sie zerreißt und dass ihr Chef Philipp Rösler nach nur sechs Monaten im Amt schon fertig ist. Die FDP-Welt steht kopf. Das US-Wachstumsmodell - der Pumpkapitalismus - hat sich diskreditiert. Darunter gelitten hat auch die Marktgläubigkeit der FDP. Ferner ist der Partei nicht gelungen, Worte und Taten in Einklang zu bringen. Vor allem kann Rösler nicht neben der Kanzlerin bestehen. Beim Euro-Krisenmanagement ist er eine Randfigur. Vom Wirtschaftsminister hätte man erwartet, dass er Alarm schlägt, wenn die EZB Schrottpapiere kauft; wenn der Bundesbank-Präsident überstimmt wird oder die deutschen Goldreserven zur Diskussion gestellt werden. Mit Freiheitsthemen könnte die FDP bei den Wählern punkten. Die Piratenpartei macht es vor. Es gibt auch ein Unbehagen über das Krisenmanagement, das man aufgreifen könnte. Nur: Das verträgt sich nicht mit dem Regierungszwang zum Kompromiss. Paradoxe Zeiten. Ein paar Wutbürger spielen mit dem Gedanken, entweder die Freien Wähler bundesweit antreten zu las-sen oder eine Konkurrenzpartei zur Union zu gründen. Sie sollten sich mal die FDP genauer anschauen. Sie ist ein trojanisches Pferd. Die FDP ist nicht mehr relevant. Wie verzichtbar sie ist, merkt man am Umgang der CDU mit dem Partner. Ob es nun um die Frauenquote geht oder um das Betreuungsgeld oder um den Mindestlohn - die CDU bewegt sich weg von der FDP. 2003 wollte die CDU mit ihrem Leipziger Programm eine schwarz-gelbe Koalition vorbereiten. Acht Jahre später räumt sie in Leipzig Hürden für eine große Koalition weg. Das Kernthema ist das Euro-Krisenmanagement. Merkels Haltung war bisher ein "lasst mich mal machen". Die Bürger wussten oft nicht so genau, was sie plant und ob ihr Wort gilt. Nun wird besser klar, dass und wie Merkel die EU hebeln will. Die CDU sollte in Leipzig über Europa die Debatte führen, die Merkel bisher den Bürgern schuldig geblieben ist. Fazit: In Europa gibt Merkel den Ton an. Wenn sie die Bürger mitnimmt, kann die CDU - auf den Punkt - im Wahljahr 2013 zur großen Form auflaufen. Die FDP ist auf der Verliererstraße.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 13.11.2011 – 20:07

    WAZ: Zeit der Technokraten - Kommentar von Gudrun Büscher

    Essen (ots) - Berlusconi ist weg. Kein Trick, kein doppelter Boden. Er hat die Entlassungsurkunde bekommen. Tausende Italiener feiern die "Befreiung" auf den Straßen Roms und erinnern fast ein bisschen an die Freuden-Bilder der Despotenvertreibung im arabischen Frühling. Doch es ist Herbst in Europa. Und Berlusconi, das darf man nicht vergessen, ein demokratisch an die Macht gewählter Regierungschef. So wie es ...

  • 13.11.2011 – 20:05

    WAZ: Wer half der Terrorgruppe? - Kommentar von Wilhelm Klümper

    Essen (ots) - Das rechtsradikale Mördertrio passt in kein bislang bekanntes Terrorraster. Seit 1998 überfallen sie Banken und ermorden scheinbar wahllos Ausländer, ohne ihre abscheulichen Taten zur politischen Propaganda zu nutzen. Das spricht gegen die Mitgliedschaft des Trios in einer organisierten "Braune Armee Fraktion". Die Linksterroristen der RAF hatten in den 70er-Jahren sowohl ihre Banküberfälle als auch ...