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WAZ: Teure Wohltaten. Kommentar von Daniel Freudenreich
Essen (ots)
Es ist richtig und nötig, dass die Grünen ihre geplanten Wohltaten jetzt einem Finanz-Check unterziehen. Sie wissen, dass sie seit ihrem Höhenflug mit Argusaugen vom politischen Gegner beobachtet werden. Da ist jedes unsauber gegengerechnete Vorhaben eine Steilvorlage für all jene, die behaupten, dass die Grünen eine Wünsch-dir-was-Partei sind.
Dass dieser Vorwurf nicht ganz aus der Luft gegriffen ist, weiß man in der Partei seit langem. Denn den Grünen schweben so viele, teils milliardenschwere Projekte vor, dass sie diese gar nicht alle finanzieren können. Nicht umsonst gibt es auch die Arbeitsgruppe von Fritz Kuhn, die nun eine Prioritätenliste machen will. Dies dürfte noch für einigen Zoff innerhalb der Partei sorgen.
Die Grünen müssen sich etwa die Frage stellen, ob sie am Hartz-IV-Regelsatz von 420 Euro festhalten wollen. Zudem gibt es keine Antwort, woher das Geld für die Kindergrundsicherung kommen soll. Je schneller sich die Partei über solche Fragen im Klaren ist, desto besser. Wer nicht sauber rechnet oder zu viel verspricht, wird spätestens nach der Wahl vom enttäuschten Bürger bestraft.
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