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WAZ: Standort D steht auf dem Spiel. Kommentar von Thomas Wels

Essen (ots) - Es hat lange gedauert, bis sich die Wirtschaft in der aufgeheizten Debatte um Stuttgart 21 deutlich zu Wort meldet. Die Einlassung von Industrie-Präsident Keitel kommt keine Minute zu früh.

Es scheint ja bei Grünen und SPD einhellige Meinung zu sein, dass Widerstand gegen Industrie-Projekte grundsätzlich eine Volksabstimmung begründen müsse. Man kann sich lebhaft die Diskussionen vorstellen, die in einem Vorstand künftig zu führen sind, wenn es darum geht, ein paar Milliarden am Standort Deutschland zu investieren. Zehn Jahre Planfeststellungsverfahren und obendrauf dann noch ein Volksentscheid, sobald die Bürger wegen anrollender Bagger verschreckt reagieren. Wenn die Politik hier nicht höllisch aufpasst, macht sie Investitionen in Deutschland zum unkalkulierbaren Risiko.

Keine Frage: Die Unternehmen müssen ihrer Informationspflicht deutlich besser nachkommen als das vielerorts geschehen ist und geschieht. Und was in der verfahrenen Situation in Stuttgart vielleicht nötig ist, kann für die Republik noch lange kein Maßstab sein. Politik in der parlamentarischen Demokratie darf sich nicht einfach einen schlanken Fuß und bei Gegenwind zum willfährigen Fähnchen machen. Ein Industriestandort wie Deutschland ist zwingend auf schnelle und verlässliche Entscheidungen angewiesen.

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