Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Steinkohlebergbau - Ich-Minister Brüderle. Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Was für eine Gelegenheit für einen Bundeswirtschaftsminister, den das Handelsblatt als einzig aufrechten Ordnungspolitiker im Lande D ausmacht und den die Bild-Zeitung als Wiedergänger von Ludwig Erhard zeichnet. Nichts muss Brüderle tun, um diesen Schlagzeilen eine weitere hinzuzufügen: die des Mannes, der die Kohlesubventionen eher beendet.
Brüderles Konzept heißt Brüderle. Diese offensichtlichen Widerwärtigkeiten der Politik sind es, die das Wahlvolk vertreiben. Wie kann ein Bundesminister, der dem Staat verpflichtet ist, das deutsche Steinkohlegesetz bekämpfen? Brüderle scheut vor nichts zurück, um einen taktischen Pluspunkt für sich einzufahren. Den Schaden für Deutschland nimmt er kaltlächelnd in Kauf. In Brüssel, wo die EU-Kommission den Bergbau vier Jahre früher als im deutschen Gesetz vorgesehen beenden will, wird man die Uneinigkeit in der Regierung aufmerksam registrieren. Die Kohlesubventionen haben viel zu lange das Ruhrgebiet im Fortkommen gebremst. Gerade deshalb ist das Kohlegesetz mit dem Ziel eines sozialverträglichen Auslaufens zu Recht als Jahrhundertvertrag bezeichnet worden. Auch Brüderles FDP hat zugestimmt. Ludwig Erhard würde sich für seinen Nachfolger schämen.
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