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WAZ: Bundesagentur in Erklärungsnot - Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots) - Top-Manager der Bundesagentur für Arbeit verdienen Top-Gehälter. Das hat die Politik mindestens in Kauf genommen, als sie aus der "Anstalt" 2004 eine "Agentur" machte. Die angestaubte Behörde sollte die Arbeitslosigkeit nicht mehr verwalten, sondern "managen". Die alte BA als erfolgsorientiertes Unternehmen. Genau das hat Frank-Jürgen Weise getan, allerdings hat er sich ein paar Freiheiten zuviel genommen. Dass die BA nur Spitzenleute werben kann, wenn sie ihnen Spitzengehälter zahlt - geschenkt. Es ist die Verknüpfung mit den Pensionsansprüchen und der Unkündbarkeit von Beamten, die misstrauisch macht. Denn das hat nichts mit Erfolgsorientierung zu tun, sondern ist eine Rundum-Versorgung, die dem Erfolgshunger eher abträglich ist. Sicher, in der freien Wirtschaft handeln Manager weit höhere Pensionsansprüche aus. Doch das dient der Absicherung für den Fall ihrer Entlassung, die als Beamter gar nicht möglich ist. Dass laut Rechnungshof auch nicht nur Manager von außen mit dieser Praxis angeworben, sondern eigene Beamte rückwirkend beurlaubt wurden, um ihnen die lukrativen Boni anzugedeihen, schreit nach Aufklärung. Weise muss sie liefern. Er kann die BA führen w i e ein Unternehmen. Doch ihre Geldgeber sind nach wie vor die Beitrags- und Steuerzahler. Ihnen zuallererst schuldet er Rechenschaft.

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