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WAZ: Aus Clements Irrtum lernen - Kommentar von Stefan Schulte

    Essen (ots) - Es war der einstige "Superminister" Wolfgang Clement, der sich Großes erhoffte von den 400-Euro-Jobs. Hunderttausende Arbeitslose sollten sie wieder an den ersten Arbeitsmarkt heranführen. Seine Hoffnung war, dass sie ihrem Arbeitgeber zeigen, was sie können und alsbald eine volle Stelle erhalten. Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Forscher beobachten, dass kaum ein Hartz-IV-Empfänger über die Brücke 400-Euro-Job der Arbeitslosigkeit entkommt. Das Gegenteil ist der Fall: Mit dem Arbeitslosengeld II und den 160 Euro, die ihnen vom Minijob bleiben, stehen viele besser da, als mit einer Vollzeitstelle. Die Zuverdienstmöglichkeiten einfach zu erhöhen, hieße, die Fehler der Vergangenheit zu verschlimmern statt sie zu beheben. Das kann nicht ernsthaft Ziel schwarz-gelber Arbeitsmarktpolitik sein. Dagegen zielt die zweite FDP-Variante in die richtige Richtung: Der Anreiz, sich mit Minijobs in Hartz IV einzurichten, sinkt mit dem Zuverdienst. Doch die Bevorzugung von Jobs für 500 bis 1000 Euro wird sie auch nicht aus den Hartz-IV-Mühlen befreien, sondern nur in dauersubventionierte Billigjobs treiben.

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