Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Berlin darf sich nicht drücken. Kommentar von Rolf Potthoff

Essen (ots) - Es stimmt ja: Nicht nur in fetten Jahren gönnten sich Städte feine Objekte, die zwar dem OB-Image guttaten, aber den Etat der Stadt arg strapazierten, beträchtliche Folgekosten verursachten und eigentlich nicht notwendig waren. Doch das war einmal; das ist nicht der Grund, warum es unseren Städten zum Leidwesen der Bürger so mies geht wie jetzt. Gewichtige Gründe sind vielmehr der stärkste Steuerausfall seit Jahrzehnten, Massenarbeitslosigkeit, exorbitant steigende Sozialausgaben (beinahe jeder vierte Euro, den Städte ausgeben, wandert in diesen Bereich), Kleinkindbetreuung und nicht zuletzt die Belastung durch den nunmehr schon zwei Jahrzehnte dauernden Aufbau Ost. Und es ist eben nicht nur die Krise, die den Städten die Luft abschnürt. Es liegt auch und in hohem Maße an den teils unverschämten Finanzbelastungen - speziell in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik -, mit denen Bund und Ländern die Kommunen überziehen. Ferne Regierungskoalitionen glänzen als Wohltäter - aber zahlen müssen die Städte vor Ort. Deshalb haben die Lebensqualität- und Arbeitsplatz-kaputtsparenden Rathäuser Recht, wenn sie bei den Sozialausgaben entlastet werden wollen. Recht haben sie, wenn sie bei großzügig versprochenen Sozialreformen mehr Mitspracherecht fordern. Die Musik bezahle der, der sie bestellt! Pressekontakt: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Zentralredaktion Telefon: 0201 / 804-6528 zentralredaktion@waz.de Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: