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WAZ: Dortmunder Wahl wird wiederholt - Sieraus späte Einsicht - Leitartikel von Michael Kohlstadt

    Essen (ots) - Der Gordische Knoten in Dortmund ist durchschlagen. Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat gestern die Flucht nach vorn angetreten. Durch seine dringende Empfehlung an alle Ratsmitglieder, der Wahlanfechtung stattzugeben, setzt Sierau ein klares Signal. Die Kommunalwahl wird infolge der Haushaltslüge nun also doch wiederholt. Bundesweit ein einmaliger Vorgang, der einen Präzedenzfall schafft.

      Erstmals nämlich erklärt die Politik einen Urnengang für
ungültig, weil Politiker im großen Stil das Blaue vom Himmel
versprochen haben. So viel Einsichtsfähigkeit war nie. Und Politiker
wären nicht Politiker, wenn sie das nicht als Akt der Selbstreinigung
verkaufen würden. Zwar gab es im hessischen Bad Homburg vor Jahren
einen ähnlichen Fall. Dort aber ging es um weniger relevante
Informationen über ein Immobiliengeschäft. In Dortmund dagegen steht
nichts Geringeres als die Zukunftsfähigkeit einer Großstadt auf dem
Spiel. Da ist Wählertäuschung eine andere Hausnummer.

      Fragen aber bleiben: Warum kommt Sieraus Befreiungsschlag erst
jetzt? Und: Ist er wirklich befreiend? Ganz offensichtlich war der
Druck zu groß nach dem Urteil des Rechtsgutachtens über die
Gültigkeit der Wahl. Ein derart glasklares Expertenurteil pro
Wahlwiederholung hatte niemand erwartet. Zwei Tage brauchten die
Genossen zur Selbstfindung. Dann setzten sie sich an die Spitze der
Bewegung. So ist Politik. Mangelnde Flexibilität jedenfalls kann man
den Sozialdemokraten nicht vorwerfen.

      Was nun kommt, ist ein Kuriosum in der deutschen Kommunalpolitik.
Nicht Hintertupfingen, sondern die 600 000-Einwohner-Stadt Dortmund
wird für eine Übergangszeit ohne Oberbürgermeister dastehen, und das
in ihrer schwersten Haushaltskrise. Sierau muss sein erst vor sieben
Wochen bezogenes Amtszimmer wieder verlassen. Zu verdanken hat
Dortmund dieses Possenspiel, das den Steuerzahler 1,1 Mio Euro kosten
wird, der Selbstherrlichkeit seines Ex-OBs Gerhard Langemeyer. Es
gibt schon Stimmen, die den Verursacher, der noch ein sattes Salär
als RWE-Aufsichtsrat bezieht, in der Haftung sehen.

      Schuld aber ist nie nur ein Einzelner. Langemeyer zu
kontrollieren, oblag der Opposition - und vor allem der eigenen
Partei. Dazu war die SPD nicht willens oder in der Lage. Auch Sierau,
Langemeyers Stadtdirektor und Stellvertreter, geriet zu Recht ins
Fadenkreuz der Kritik. Dass er nun erneut antreten will, ist ein
Risiko - für ihn selbst und für die Dortmunder SPD.

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