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WAZ: Klimagipfel in New York - Reden wir über das Wetter? - Leitartikel von Jürgen Polzin

    Essen (ots) - Es wird die Woche der Krisen. Am Dienstag trafen sich 100 Staats- und Regierungschefs in New York zu einer Art Sondergipfel der UN zum Klimaschutz. Am Donnerstag beraten in Pittsburgh die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer über Antworten auf die Finanzkrise. Beide Krisen, die der Umwelt und die des Kapitals, stellen die politischen Entscheidungsträger vor die Wahl: Reden wir über das Wetter? Oder wollen wir verändern?

      In den Klimaschutzverhandlungen läuft die Zeit ab. Drei Monate
bleiben den Verhandlungsführern. Dann wird in Kopenhagen an zwölf
Konferenztagen darüber verhandelt, ob und wie der Schutz des Klimas
weiterhin völkerrechtlich verbindlich geregelt wird. Es geht um die
Frage, ob die Industriestaaten willens sind, bei den
Kohlendioxid-Emissionen eine Vollbremsung hinzulegen. Ob aufstrebende
Schwellenländer wie China oder Indien Wachstumsgrenzen akzeptieren,
auch wenn es andere sind, die auf Kosten der Umwelt wirtschafteten
und Wohlstand erlangten. Und es geht um Gerechtigkeit: Wie viel Geld
und welche Technologien sollen die armen Länder erhalten, damit sie
sich an die Folgen der Klimaveränderungen anpassen können? Noch
einmal: Es geht um einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag.
Scheitert der Kopenhagener Gipfel, würde aus dem Klimaschutz eine
Option, die man wählen oder lassen könnte. Nicht das Klimageschehen,
sondern das Nichtstun wäre die Katastrophe.

      Gleichzeitig steht das Fenster der Möglichkeiten so weit offen
wie lange nicht. China kündigte in New York an, Klimaschutz-Auflagen
zu akzeptieren, wenn die USA mitziehen. Indien will auf erneuerbare
Energien setzen. Japan denkt über den Einstieg in den Emissionshandel
nach. Auf der anderen Seite wächst der Druck auf US-Präsident Barack
Obama, der mitten in der Wirtschaftskrise von den innenpolitischen
Realitäten eingeholt wird: Seine mutigen Klimagesetze hängen im
US-Senat fest. In New York beschwor er die Dringlichkeit des
Problems. Doch ob er sein Versprechen, den Klimaschutz unter
Federführung der USA wiederzubeleben, wirklich einlösen kann, ist
offen.

      Deutschland, Wortführer der EU, könnte das große Pokern ums Klima
lenken. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel schickte eine
Videobotschaft nach New York und ließ sich durch Bundesumweltminister
Sigmar Gabriel (SPD) vertreten. Man erinnert sich an Zeiten, da
ließen sich beide in roten Anoraks vor schmelzenden Gletschern
ablichten. Reden wir also nur übers Wetter?

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