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WAZ: Obama stoppt Raketenschild - Eine kluge Entscheidung - Leitartikel von Joachim Rogge

    Essen (ots) - Obamas Entscheidung, das seit Jahren umstrittene Raketen-Abwehrsystem in Osteuropa zu beerdigen, ist ein kluger Schachzug. Washingtons Entscheidung baut bestehende Spannungen im amerikanisch-russischen Verhältnis ab, verhindert einen neuen Rüstungswettlauf und macht den Weg frei für künftige neue, ernsthafte Abrüstungsverhandlungen. Sie bewahrt aber auch das westliche Verteidigungsbündnis vor einer neuen Zerreißprobe.

      Die Erleichterung in der Nato war daher auch gestern mit Händen
zu greifen. Nach den Alleingängen der Bush-Regierung, die auch
Amerikas Partner mehr als einmal vor den Kopf stießen, setzt Obama
sein Versprechen um, Kritik der Verbündeten, aber auch Moskaus Ängste
ernst zu nehmen. In der Tat hätte der US-Raketenschild dazu geführt,
Russland nach der Ost-Erweiterung der Nato noch ein gutes Stück
weiter einzukreisen - eine Strategie, der Moskau nicht tatenlos
zugesehen hätte. Entsprechende scharfe Drohungen aus dem Kreml gab es
in der Vergangenheit schon zuhauf. An einem erneuten globalen
Rüstungswettlauf nach dem formellen Ende des Kalten Krieges aber kann
niemand ein Interesse haben. Washington braucht Russland überdies, um
die Krisenherde dieser Welt, allen voran Iran, einzudämmen. Die USA
wollen Russland einbinden, um den Druck auf die Teheraner Bombenbauer
zu erhöhen.

      Mit seiner Entscheidung hat Obama rechtzeitig vor der
UN-Vollversammlung in der nächsten Woche einen gewichtigen
Stolperstein im Verhältnis zu Moskau aus dem Weg geräumt. Dass er
damit vor allem Polen vor den Kopf stößt, nimmt der US-Präsident
dabei notgedrungen in Kauf. Dort war das Raketen-Abwehrsystem stets
als Symbol amerikanischen Engagements verstanden worden, das Leid
geprüfte Land vor russischen Machtansprüchen zu schützen. Obamas
Vorgänger Bush hatte solche Illusionen genährt und sich dafür vom
"jungen Europa" im Osten mächtig feiern lassen. Doch Obama konnte,
bei allem Verständnis für Polens tragische Geschichte, kein Interesse
daran haben, sich durch die polnischen anti-russischen Reflexe in
eine tiefe Konfrontation mit Russland treiben zu lassen.

      Das zeugt von Obamas realpolitischer Sicht. Einige Trostpflaster
als Entschädigung sollen nun die polnischen Schmerzen lindern. Der
Vertrauensverlust in amerikanische Versprechen dürfte in Warschau
freilich auf lange Sicht gewaltig sein. Im Rest Europas überwiegt
hingegen die Erleichterung.

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