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WAZ: Nach der Glos-Entlassung - Ein Käfig voller Narren. Leitartikel von Angela Gareis

    Essen (ots) - Wenn Michael Glos an diesem Dienstag in die Freiheit entlassen wird, hat die Republik ein politisches Abenteuer erlitten, dessen Ausmaß womöglich nicht absehbar ist. Man muss sich kurz vergegenwärtigen, unter welchen Umständen der Kanzlerin inmitten der globalen Wirtschaftskrise ein Wirtschaftsminister abhanden gekommen ist. Vor staunenden Weltgästen der Münchener Sicherheitskonferenz trugen Horst Seehofer und Michael Glos ihren letzten Machtkampf aus. Angela Merkel war zur Zuschauerin degradiert.

      Die Welt wird sich nicht lange mit dem Gedanken aufhalten, dass
es in Deutschland zugehe wie in einem Käfig voller Narren. Die Union
aber schon. Seit Monaten diskutiert die CDU über ihr
Wirtschaftsprofil, wobei allenfalls deutlich wird, dass sie keins
hat. Die Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und Christian Wulff
streiten über Verstaatlichung und Eitelkeiten. Die einen
Ministerpräsidenten fordern Steuerentlastungen als Wahlkampfthema,
die anderen halten die Kosten angesichts der Neuverschuldung für
nicht verantwortbar.

      Die Kanzlerin spricht sich mal dagegen und mal dafür aus. Die
Konsolidierung der Staatsfinanzen, einst Merkels wichtigstes
Anliegen, ist zur Marginalie verkommen, ebenso die Umweltpolitik. Die
einzige Überzeugung, die Merkel offensiv vertritt, heißt: Mitte. Die
will sie gewinnen, indem sie möglichst wenige Positionen vertritt.
Lange folgte die CDU ihrer Kanzlerin. Spätestens mit der Wahl in
Hessen hat sich das radikal verändert. Die Christdemokraten mussten
lernen, dass es der FDP mit klaren Positionen gelingt, die Gunst der
Wähler umzulenken.

      Die Umfragewerte sinken. Die Partei streitet. Die Umfragewerte
sinken. In diesem Teufelskreis bewegt sich die Union, obwohl der
eigentlich für die SPD erfunden worden zu sein schien. Die
Sozialdemokraten aber sind in erstaunlicher Weise zur Ruhe gekommen
und geben die Bühne frei für das Schauspiel der Union. Dass CSU-Chef
Seehofer allmählich Regie führt, sollte Merkel in zweierlei Hinsicht
beunruhigen. Erstens nährt Seehofer den Eindruck, der Kanzlerin
gebreche es an Führungskraft. Zweitens ist Seehofer ein
basiserprobter Populist - sehr im Unterschied zu Merkel, die sich in
einem kleinen getreuen Beraterzirkel verbarrikadiert zu haben
scheint. Draußen hat sie niemanden mehr, der sie verteidigt, keinen
Blitzableiter. Den Wahlkampf will Merkel mit ihrer Beliebtheit als
Kanzlerin bestreiten. Die Frage ist, ob diese Strategie mit der
schwindenden Beliebtheit der CDU-Vorsitzenden zu vereinbaren ist.

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