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WAZ: Die Kurve noch gekriegt - Kommentar von Christoph Meinerz

    Essen (ots) - Die Düsseldorfer Landespolitiker haben praktisch in letzter Minute doch noch die Kurve gekriegt, um weiterem Volkszorn zu entgehen. Es gab nur ein Motiv, sich eine automatische Erhöhung ihrer jährlich steigenden Diäten auszudenken: Feigheit vor der Öffentlichkeit.

      Doch wer sich mit dem Geld der Bürger die eigenen Bezüge erhöhen
will, muss mindestens den Mumm aufbringen, diesen Zuschlag jedes Mal
aufs Neue öffentlich zu begründen. Schließlich kommt auch kein
normaler Angestellter in den Genuss einer automatischen
Gehaltssteigerung.

      Der neue Schlüssel, nach dem künftig die Diätenerhöhungen
berechnet werden sollen, ist komfortabel genug: Zur Hälfte zählt die
allgemeine Preissteigerungsrate, der Rest ergibt sich aus
Lohnerhöhungen für Angestellte, den Rentensteigerungen und einem eher
symbolischen Anteil von drei Prozent aus Steigerungen von Sozialhilfe
und Arbeitslosengeld. Schon darin liegt ein Gewinn, weil dieser Index
es den Abgeordneten künftig leichter machen wird, ihre
Diätenerhöhungen durchzuziehen. 2009 erhält danach jeder Abgeordnete
satte 204,88 Euro im Monat mehr.

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