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WAZ: Nach dem EU-Gipfel - Auf dem Weg zu einem neuen Kapitalismus. Leitartikel von Knut Pries

    Essen (ots) - Einen heilsamen Effekt hat die große Krise: Sie konzentriert die Gemüter. Zwar hatte auch der jüngste EU-Gipfel das übliche Quantum Nonsens zu bieten: Die Polen zankten mal wieder untereinander um die Plätze am Gipfel-Tisch; der Italiener Berlusconi nervte mal wieder mit der Idee, Russland in die EU aufzunehmen. Aber anders als bei mancher früherer Gelegenheit wurde dem Starr-, Schwach- und Eigensinn keine dominante Position eingeräumt.

      Das Gezeter um den Maßnahmen-Katalog, den die EU-Schwergewichte
erstellt und auf den Tisch gelegt hatten, verstummte so rasch, wie es
sich erhoben hatte. Warum waren wir nicht dabei, als dies ausgeheckt
wurde? Darauf gab es einen herb-pragmatischen Bescheid: Wenn das Dach
des gemeinsamen Hauses einzustürzen droht, sind zunächst die mit den
großen Muckis gefragt! Die mit den kleineren Muckis fügten sich.

      Zuerst waren es die "G-4" Deutschland, Frankreich, Großbritannien
und Italien im Verein mit der EU-Geschäftsleitung, dann folgte auf
Ebene der Finanzminister eine Verständigung im Kreise der G-7,
unmittelbar danach die Absegnung durch die Regierungschefs der
Euro-Staaten. Jetzt hat das EU-Kollektiv mehr oder weniger
zähneknirschend gegengezeichnet, mit der Maßgabe, den Prozess noch im
November in einer Weltfinanzkonferenz zu globalisieren.

      Mit Russland, China und Indien, mit den Schwellenländern, "mit
den Golfstaaten und Singapur" (Steinmeier). Ohne viel Aufhebens wird
en passant die gute (schlechte), alte G-8 zerkrümelt, der IWF
renoviert und, wer weiß, nebenbei vielleicht sogar die Doha-Runde der
Welthandelsgespräche doch noch zum Abschluss gebracht.

      Das Krisenbewältigungsszenario ist so atemberaubend wie die Krise
selbst. Seit der deutschen Einheit gab es nicht mehr soviel
improvisierte große Politik. Nur ist viel unsicherer, was heraus
kommt. "Neubegründung des Kapitalismus", sagt der Franzose Sarkozy.
"Rückbesinnung auf die Tugenden der sozialen Marktwirtschaft", meint
Luxemburgs Juncker. Das werden die Kapita-listen, denen in der Not
auf einmal ganz rheinisch zumute ist, erst noch beweisen müssen. Was
bisher auf den Weg gebracht wurde, ist keine soziale oder gar
moralische Veredelung des Systems, sondern seine technische
Reparatur. Es dient der Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit.
Dass der Laden, wenn er wieder läuft, wieder stärker Richtung
Gemeinwohl läuft, ist nicht mehr als ein vages Versprechen.

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