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WAZ: US-Rettungspaket - Erst löschen, dann quatschen - Leitartikel von Thomas Wels

    Essen (ots) - Es ist schon ein bemerkenswertes Schauspiel, das die Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus auf offener Weltbühne abliefern. Der Heuschober brennt lichterloh, und die Damen und Herren erlauben sich eine Grundsatzdebatte darüber, ob man nun löschen solle oder nicht.

      Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Natürlich hat
sich der Staat zurückzuhalten. Wer Unternehmen mit Steuergeld rettet,
der sozialisiert die Risiken und privatisiert die Gewinne. Er
verzerrt den Wettbewerb, was höchst ungerecht ist, weil er ein
Unternehmen rettet, das andere nicht. Die Finanzkrise enthebt sich
aber schon längst solcher ordnungspolitischer Überlegungen, und zwar,
weil es sich um Banken handelt, die von einem Flächenbrand bedroht
sind.

      Es geht hier nicht darum, Missmanagement zu heilen und die
betroffenen Bank-Aktionäre mit Staatsgeld rauszuboxen. Das ist zwar
eine leidige Begleiterscheinung einer Rettungsaktion; aber - um im
Bild zu bleiben - ein vernünftig denkender Mensch kommt auch nicht
auf die Idee, nur die halbe Scheune zu löschen.

      Banken sind etwas Besonderes: weil ohne sie und ihre Kredite das
Wirtschaften zum Stillstand kommt, weil einige von ihnen groß und
weltweit verflochten sind, weil bei ihnen Spargelder der kleinen
Leute wie die Vermögen der Millionäre liegen. Wenn eine Bank und eine
zweite stirbt, dann ist das schlimm, aber kein Drama. Ein Drama ist
es, wenn die Krise sich ausbreitet und eine Bank nach der anderen mit
sich reißt, weil es an flüssigen Mitteln fehlt. Davon sind wir weit
entfernt, gerade in Deutschland mit den Sparkassen, Volksbanken und
Banken.

      Dennoch ist die Lage ernst: Geld ist da, aber die Banken geben es
sich nicht mehr. Ein Geldhaus traut dem anderen nicht. Deshalb
versuchen Notenbanken, möglichst viel Geld zur Verfügung zu stellen,
um das Vertrauen zwischen den Banken wieder herzustellen. Jede neue
Pleite wirkt in dieser Situation wie ein Sturm, der ins Feuer bläst.
Ganz ohne Frage musste die Bundesregierung die Hypo Real Estate
retten. Und wenn die US-Abgeordneten sich weiter dieses abstruse
Theater erlauben, werden viele Banken nicht mehr zu retten sein.

      Es ist bemerkenswert paradox, dass sich ausgerechnet die
wirtschaftsnahen Republikaner, die sonst alles zum Nutzen und Frommen
der US-Konzerne unternehmen, eine ideologische Debatte um das Für und
Wider von Markteingriffen erlauben. Erst löschen, dann quatschen.

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