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WAZ: Demokratie, erste Lektion. Kommentar von Rolf Potthoff

    Essen (ots) - Nicht wahr, es kann für Partei-Taktierer recht unangenehm werden, wenn ein Politiker exakt das tut, was die Bürger von einem Politiker erwarten. Nämlich sich nach seiner Überzeugung und seinem Gewissen zu entscheiden.

      Allen Respekt für Dagmar Metzger, die unter dem Druck aus der
Partei nicht gekuscht hat. Wer ihr jetzt die Rolle des Sündenbocks
für die Tragikomödie namens hessische Regierungsbildung zuschieben
will, stellt die Grundregeln des Parlamentarismus, auf die wir doch
so stolz sind, infrage und er versteigt sich kolossal.

      Parteifreunden, die sie in unwürdiger Art zum Abschwören oder zur
Mandatsaufgabe - darf man sagen? - nötigen wollten, sei gesagt: Das
Grundgesetz garantiert die Freiheit des Abgeordneten. Wer dies
partout nicht respektieren will, verhält sich nicht mehr
verfassungskonform.

      Die Erosion des Vertrauens in die politische Klasse hat mit
diesem hessischen Fall unerwünschte Fortschritte gemacht. Wann
begreifen so manche Politiker eigentlich, was sie tun und vor allem,
was sie lassen müssen, um das Image des Politikers nicht noch weiter
zu ramponieren?

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