Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Berlin lässt Washington abblitzen - Ein Basta allein reicht nicht aus - Leitartikel von Ulf Meinke
Essen (ots)
Es scheint, als habe die Bundesregierung geradezu auf eine passende Gelegenheit gewartet, den USA aus deutscher Sicht die Grenzen beim Einsatz in Afghanistan aufzuzeigen. Ansonsten lässt es sich kaum erklären, warum die Regierung derart empfindlich auf eine amerikanische Anfrage reagierte, die zeitgleich alle 25 Nato-Verbündeten erreicht hatte. Während etwa in Paris von einem "sehr höflichen" Brief die Rede war, ließ Berlin die Amerikaner kurzerhand und recht unhöflich abblitzen.
Des Beifalls nicht nur aus den eigenen Reihen, sondern auch von Seiten der rot-gelb-grünen Opposition konnte sich die Bundesregierung nach ihrem Basta sicher sein. Eine Absage an Washington ist populär, weil sie scheinbar Souveränität beweist und Selbstvertrauen demonstriert. Das prompte Nein erinnert allerdings auch an die Schwächen des deutschen Einsatzes am Hindukusch, denn es illustriert, wie groß die deutsche Sorge ist, noch tiefer in einen Konflikt hineingezogen zu werden, der sich womöglich letztlich nicht beherrschen lässt.
Immerhin stellt Deutschland mit derzeit etwa 3200 Soldaten das drittstärkste Kontingent in Afghanistan. Auch sieben Jahre nach dem Beginn des Einsatzes ist die Region weit entfernt von stabilen Verhältnissen. Tödliche Anschläge sind Alltag, die Taliban längst nicht besiegt. Deutschland muss also zu seiner Verantwortung in der Krisenregion stehen. Schon allein eigene sicherheitspolitische Motive sprechen dafür. Die afghanische Bevölkerung beim Aufbau von Polizei, Justiz und Armee zu unterstützen, muss dabei eine entscheidende Rolle spielen, denn eine rein militärische Lösung des Afghanistan-Konflikts gibt es nicht.
Im Übrigen wäre es politisch nicht zu vermitteln, deutsche Soldaten Gefahren auszusetzen, die Folge einer verfehlten amerikanischen Militärstrategie sind. Die Bundeswehr befindet sich ohnehin an der Grenze ihrer Belastbarkeit. Deshalb ist es richtig, dass die Bundesregierung die Entsendung deutscher Soldaten in den Süden ablehnt. Doch die Absage an Washington sollte nicht von den Problemen ablenken, vor denen die internationale Gemeinschaft in Afghanistan steht. Viel zu defensiv hat auch die Bundesregierung diskutiert, welche Strategie und welchen Zeitplan sie in Afghanistan verfolgt. Die Staatengemeinschaft muss mittel- bis langfristig erreichen, dass ihre Soldaten nicht mehr am Hindukusch gebraucht werden. Um an dieses Ziel zu gelangen, ist eine schonungslose Analyse der aktuellen Lage notwendig. Vor einer unangenehmen Bestandsaufnahme sträubt sich aber nicht zuletzt die deutsche Regierung.
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