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WAZ: EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering fordert erhöhte Wachsamkeit gegen Extremismus in Europa
Essen (ots)
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat zu erhöhter Wachsamkeit gegen extremistische Tendenzen in der EU aufgerufen. "In einigen Ländern fordern uns rechtsextreme Positionen mehr heraus", sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). "Gefahrvolle Entwicklungen" beobachtet Pöttering in Ländern, die erst jüngst der EU beigetreten sind, aber auch in Westeuropa. Die Beachtung der Grundrechte müsse bei der Beurteilung von Beitrittskandidaten einen hohen Stellenwert haben. "Möglicherweise ist das in der Vergangenheit nicht ausreichend geschehen", sagte Pöttering. Es gehe nicht um die "theoretische Akzeptanz" der Grundrechte, sondern um die "praktische Verwirklichung". In der kommenden Woche wird in Brüssel die EU-Grundrechtecharta, eines der modernsten Menschenrechtsdokumente, feierlich proklamiert. Ganz oben rangiert darin der Schutz der Menschenwürde. Diskriminierung wegen Geschlecht, Rasse und Hautfarbe ist verboten.
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