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WAZ: Warnung der Sachverständigen Politik paradox - Leitartikel von Thomas Wels

    Essen (ots) - Und wieder grüßt der Sachverständigenrat, wie jedes Jahr seit 1963 im Herbst. Diesmal hätte das Gutachten, 487 Seiten dick, durchaus positiv ausfallen können: Wäre da nicht ein bis vor kurzem angeschlagener SPD-Parteichef auf der Suche nach Profil gewesen, wäre da nicht eine Union als Partner in der Koalition, die ihren wirtschaftspolitischen Kompass zu verlieren droht. Die Sachverständigen sagen, was die meisten Ökonomen auch sagen. Die Agenda 2010 der Regierung Schröder war ein Erfolg. Sie hat mit dazu beigetragen, das Land wirtschaftlich zu stärken, sie ist mitverantwortlich für den Aufschwung am Arbeitsmarkt. "Das Erreichte nicht verspielen" - so lautete der Titel des Gutachtens, das mit einer eindrücklichen Warnung versehen ist: 2008 werde das Wachstum nur noch um 1,9 Prozent zulegen, nach 2,6 Prozent in diesem Jahr. Kein Erfolg währt ewig. Die Politik steht Kopf: Da könnte die SPD mit Fug auf ihre Wirtschaftskompetenz verweisen, könnte den Aufschwung für sich reklamieren - und lässt sich von Oskar, dem Schreckgespenst, ins Bockshorn jagen.

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