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WAZ: Ein teurer Hahnenkampf - Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Was ist mehr wert? Das Grundrecht zu streiken oder der Schutz Unbeteiligter? Ersteres, haben die Richter entschieden. Daran ist schon deshalb nichts zu kritisieren, weil Richter Gesetze nur auslegen und nicht machen. Je schwammiger diese sind, desto schwieriger wird das. Und die "Verhältnismäßigkeit" von Streiks ist einer der schwammigsten Rechtsbegriffe, die sich der Gesetzgeber ausgedacht hat.
Streiks tun weh, das ist ihr Zweck. Bisher haben die Gerichte ein bisschen Streik erlaubt, einen, der Pendlern weh tut, Fernreisenden und Industrie aber nicht. Doch warum ist es verhältnismäßig, Pendler stehen zu lassen, aber unverhältnismäßig, Urlauber stehen zu lassen? Die Frage, wieviel Streik es sein darf, lässt das Gesetz offen. Also darf sich niemand wundern, wenn Richter mal so, mal so entscheiden.
Ärgerlicherweise sind die Bahnstreiks der ungünstigste Anlass für juristische Spitzfindigkeiten. Zwei eitle Männer haben aus einem Tarifstreit einen Hahnenkampf gemacht. Beide tragen deshalb dieselbe Verantwortung, endlich ernsthaft zu verhandeln. Sonst wird aus einem juristisch verhältnismäßigen Arbeitskampf ein ökonomisches Desaster.
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