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WAZ: Koalitionsklausur in Meseberg: Zu viele Menschen nicht erreicht - Leitartikel von Angela Gareis

    Essen (ots) - Eine Klausurtagung in einem entlegenen Weltwinkel wie Meseberg hätte sinnvoll sein können, wenn das Kabinett einmal über den Tag und die Parteien hinaus das wirklich wichtige Problem des Landes besprochen hätte: Armut im Aufschwung.

      Der Aufschwung ist da, die Arbeitslosigkeit sinkt, und Geld
fließt in den Haushalt. Trotzdem überzeugt die Große Koalition ihre
Wähler nicht, weil der Aufschwung zu viele Menschen nicht erreicht.
Die breite Mehrheit wirft der Regierung vor, nicht genug für soziale
Gerechtigkeit zu tun.

      Die Hetzjagd auf Inder in Mügeln hat die Koalition verstört.
Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wirft Familienministerin
Ursula von der Leyen (CDU) Versäumnisse vor. SPD-Chef Kurt Beck
fordert ein NPD-Verbot. Gleichzeitig überlegt die Koalition, wie man
qualifizierte Menschen aus anderen Ländern in die Republik holt, weil
die Wirtschaft unter dem Mangel an qualifizierten Kräften leidet.
Aber zwischen Hetzjagd, NPD und Fachkräftemangel besteht ein
trauriger Zusammenhang, den die Koalition nicht benennt.

      An gering Qualifizierten mangelt es nicht, für sie fehlt Arbeit.
Warum aber mangelt es an qualifizierten Kräften? Weil nach einer
lange unbeachteten Entwicklung heute 17 Prozent der Kinder in
finanzieller und geistiger Armut leben. Sie wachsen als Verlierer
heran und suchen sich im schlimmsten Fall Schwächere, an denen sie
ihre Minderwertigkeitskomplexe grausam abreagieren. Im Osten wachsen
mehr Verlierer heran als im Westen. Unter ihnen rekrutiert die NPD
ihre Anhänger. Oder die Linke ihre Wähler, die sie zunehmend auch im
Westen einsammeln kann. In Sachsen, dort liegt Mügeln, hat die Große
Koalition Umfragen zufolge ihre Mehrheit verloren. Die Volksparteien
erreichen zusammen noch 47 Prozent.

      Wenn Menschen das Gefühl haben, vom wirtschaftlichen Aufschwung
nicht zu profitieren, dann hängt das eng damit zusammen, dass der
gesellschaftliche Aufschwung ausbleibt. Das Prekariat in seiner oft
ungepflegten Erscheinungsform verunsichert auch Menschen in Arbeit,
weil es ein neues angsterweckendes Bild von Arbeitslosigkeit prägt.
Im Angesicht dieses Zukunftsproblems vermitteln die Volksparteien den
Eindruck, als befänden sie sich in permanenter Klausur, weit
abgeschieden von der Wirklichkeit. Sie wollen schlicht nicht zugeben,
dass sie Bildung nicht als d i e Aufgabe des Bundes, des Staates
erkannt haben. Im Zuge der Föderalismusreform haben sie den letzten
Rest der Zuständigkeit an die Länder abgetreten.

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