Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum OSZE-Gipfel
Frankfurt/Oder (ots)
Das Versagen der OSZE wurde zuletzt in Kirgistan deutlich, wo es nicht gelang, das Ausbrechen schwerer ethnischer Konflikte zu verhindern. Weder die USA noch Russland trugen bislang dazu bei, die Spannungen in der Region wirklich zu reduzieren. Beide Mächte belauern sich und wachen vor allem über den Erhalt ihrer Militärstützpunkte in der Nähe zu China, Afghanistan und Pakistan. Deshalb werden alle Aufrufe zu einer Reform der OSZE folgenlos bleiben. Es fehlt der Wille, auf der Basis gemeinsamer Werte und verbindlicher Rechtsnormen einen Neuanfang zu wagen. Allein die Tatsache, dass nach elf Jahren wieder ein Gipfel stattfand, zeugt vom mangelnden Interesse der Mitgliedsländer an einer Zusammenarbeit. Das jetzt einsetzende Gerangel über künftige Kompetenzen offenbart vielmehr eine tiefe Zerrissenheit. Konsequent wäre es daher, über eine Auflösung der Organisation nachzudenken.
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