Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Staatsschulden (Donnerstagausgabe)
Frankfurt/Oder (ots)
Schulden, Brüssel und die Hoffnung
Das Ziel ausgeglichener Haushalte ist schnell wieder aus der Mode gekommen. Die Verbindlichkeiten steigen: Zu den gut 1,6 Billionen Euro Staatsverschuldung kommen pro Sekunde 4439 Euro dazu. Stattdessen regiert das Prinzip Hoffnung: Wenn Konjunkturpakete und Steuersenkung die Wirtschaft in gewaltige Wachstumsraten katapultieren, fließen später üppige Steuereinnahmen. Dann könnte man den Haushalt sanieren. Wenn man wollte. Und nicht andere Verwendung für das Geld hat. Aber wenn die Hoffnung trügt, wenn die Wirtschaft auf der Stelle tritt? Dann wird sich schon die eine oder andere Steuer finden, die man erhöhen kann. Und das wird bestimmt mit dem Hinweis garniert, dass einem das EU-Verschuldungskriterium ja gar keine andere Wahl lässt. +++
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