Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Kaukasus-Krise(Mittwochausgabe) Bis auf Weiteres
Frankfurt/Oder (ots)
Was als starkes Signal Washingtons an Moskau gedacht war, geriet in Brüssel zum üblichen kleinsten gemeinsamen Nenner. Es wird Medwedew und Putin keineswegs beeindrucken, dass der NATO-Russland-Rat bis auf Weiteres nicht tagen soll. Die Allianz hat damit vielmehr die Chance vergeben, den Kreml zu fragen, warum immer noch russische Panzer ihre Runden im georgischen Kerngebiet drehen. Und auch die Schaffung eines Konsultationsgremiums zwischen der NATO und Tiflis wirft Fragen auf. Ist das als Beruhigungspille für den angeschlagenen Saakaschwili gedacht oder wird Georgien nun doch schnell in die Allianz aufgenommen?
Das bleibt bis auf Weiteres unklar wie auch die Entwicklung der NATO als Ganzes. Polen etwa setzt im Krisenfall in erster Linie auf den Beistand der USA. Die neuen Mitglieder klammern sich offenbar vor dem Hintergrund jüngster russischer Muskelspiele und der unterschiedlichen Reaktionen im Bündnis darauf an die Supermacht. Das würde den USA eine dauerhafte Präsenz in Europa sichern, das wiederum eine eigenständige Verteidigungspolitik endgültig abhaken könnte.
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