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Märkische Oderzeitung: Hochschulstiftung mit Polen perfekt 50 Millionen Euro, die ursprünglich die Viadrina erhalten sollte, fließen in binationale Einrichtung mit Sitz in Frankfurt

    Frankfurt/Oder (ots) - Warschau/ Frankfurt(Oder) (MOZ) Nach jahrelangen Verhandlungen ist sie nun perfekt: Eine Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung, die der Zusammenarbeit von Hochschulen und Forschungseinrichtungen beider Länder dienen soll. Der Vertrag über die Stiftung, die von der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth geleitet wird und ihren Sitz in Frankfurt(Oder) haben soll, wird heute in Warschau unterzeichnet. Im Interview mit der "Märkischen Oderzeitung" betonte Bundes-bildungsministerin Annette Schavan, dass die Stiftung nicht nur der Europa-Universität in Frankfurt(Oder) vorbehalten sei. Bei den 50 Millionen Euro, die von deutscher Seite als Stiftungskapital bereitgestellt wurden, handelt es sich um genau jene Summe, die der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nach der Bundespräsidentenwahl 2004 ursprünglich der Präsidentin der Viadrina, Gesine Schwan, für die Umwandlung der Europa-Universität in eine Stiftungsuniversität zugesagt hatte. Dazu war im Juli 2005 im Beisein des damaligen polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski in Frankfurt(Oder) eine Erklärung unterzeichnet worden. Gegen dieses Vorhaben, 50 Millionen Euro vom Bund einer einzigen Hochschule zur Verfügung zu stellen, hatten jedoch sowohl der Bundesrechnungshof als auch Unionspolitiker - allen voran die bildungspolitische Sprecherin der Bundestags-fraktion Katherina Reiche (CDU) - Bedenken geäußert. Die polnische Zusage, ebenfalls fünf Millionen Euro in die Stiftung einzuzahlen, war zudem von der national-konservativen Regierung unter Jaroslaw Kaczynski nicht erfüllt worden. Erst die jetzige Regierung erklärte sich bereit, in den kommenden fünf Jahren jährlich eine Million Euro zu überweisen. Noch am vergangenen Freitag kritisierten Oppositionspolitiker im polnischen Parlament die neue Wissenschafts-ministerin Barbara Kudrycka dafür, dass Polen in den Gremien der Stiftung angeblich nicht ausreichend vertreten sei. Dem Vorstand der Stiftung sollen neben Rita Süßmuth der emeritierte Potsdamer Historiker Christoph Kleßmann und Jan Rydel von der Universität Krakau angehören. Zum siebenköpfigen Kuratorium gehören unter anderem Gesine Schwan, Polens Staatssekretär Wladyslaw Bartoszewski sowie aus Brandenburg Wissenschafts-ministerin Johanna Wanka (CDU) und Staatssekretär Gerd Harms.

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