BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Referenden mit klaren Regeln
Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Der Segen direkter Demokratie steht spätestens nach dem Votum der Briten für den Brexit infrage. Lässt man das Volk entscheiden, so sagen die Kritiker, kommen bei komplexen Fragen eben leicht Chaos und Unsicherheit heraus. Trotz dieser Debatte haben in Berlin 70.000 Menschen dafür unterschrieben, die Hürden für Volksentscheide zu senken und deren Ergebnisse verbindlicher zu machen. Das Parlament soll nicht einfach so ein Volksgesetz ändern können, wie es SPD und CDU im Falle Tempelhof getan haben. Wichtiger als niedrigere Quoren wäre aber ein Einvernehmen darüber, welche Themen sich für Volksgesetzgebung eignen und welche nicht. Wenn klar ist, wie die Dinge funktionieren, stärkt dies das angeschlagene Vertrauen zwischen Politik und Wahlvolk, das mehr möchte, als alle fünf Jahre ein Kreuzchen für eine Partei zu machen.

Der ganze Kommentar unter www.morgenpost.de/207801657

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: BERLINER MORGENPOST

Das könnte Sie auch interessieren: