rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb weiter auf dem Weg der wirtschaftlichen Konsolidierung Rundfunkrat beschließt den Wirtschaftsplan 2008
Berlin (ots)
Der Rundfunkrat des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) hat heute den Wirtschaftsplan des Senders für das Jahr 2008 festgestellt. Der rbb rechnet im kommenden Jahr mit Erträgen von 391,6 Mio. Euro. Für das Radio- und Fernsehprogramm in Berlin und Brandenburg sollen 395,5 Mio. Euro aufgewendet werden. Der rbb erwartet am Jahresende einen Fehlbetrag von 3,9 Mio. Euro. Da die Rundfunkgebühr gleichbleibend über einen Zeitraum von vier Jahren festgesetzt wird, müssen zum Ausgleich von Preissteigerungen oder Tarifanhebungen in den ersten Jahren der Gebührenperiode Überschüsse erzielt werden, damit das Ergebnis der Gebührenperiode insgesamt ausgeglichen ist. Demzufolge wird der Fehlbetrag des Jahres 2008 aus den erwirtschafteten Überschüssen der Vorjahre gedeckt. Mit dem vorliegenden Wirtschaftsplan 2008 wird der rbb in der Gebührenperiode 2005 bis 2008 im Erfolgsplan ein ausgeglichenes Ergebnis ausweisen.
Zwar machen die Teilnehmergebühren mit 340,3 Mio. Euro noch immer ca. 87 % der Gesamterträge aus, doch ist die Entwicklung des gebührenrelevanten Gerätebestandes durch die seit 01.04.2005 geltenden gesetzlichen Regelungen zur Gebührenbefreiung weiter rückläufig. Innerhalb der ARD-Landesrundfunkanstalten ist der rbb wegen der hohen Arbeitslosigkeit in seinem Sendegebiet hiervon überproportional betroffen. Häufigster Befreiungsgrund ist der Bezug von ALG II. Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter: "Die Situation bei den Gebühreneinnahmen bereitet uns weiter Sorge. Rund 14 Prozent der Hörfunk- und Fernsehteilnehmer in unserem Sendegebiet sind von den Gebühren befreit. Im ARD-Durchschnitt beträgt die Befreiungsquote rund 9 Prozent. Diese externen Faktoren auf der Ertragsseite können wir nicht beeinflussen. Sie sind mit Einsparmaßnahmen bei den Aufwendungen auch nur bis zu einem bestimmten Punkt zu kompensieren. Vor diesem Hintergrund ist es eine beträchtliche Leistung, dass wir die Gebührenperiode aller Voraussicht nach mit einer schwarzen Null abschließen können. "
Nach Bereichen gegliedert, entfallen 2008 von den Gesamtaufwendungen auf den Hörfunk 23 %, auf das Fernsehen 55 % sowie auf allgemeine den Programmfunktionen nicht unmittelbar zuzuordnende Dienstleistungsbereiche 22 %.
Konsequente Fortsetzung des Sparkurses - Projekt "rbb 2009" Der rbb wird auch im Jahr 2008 konsequent den eingeschlagenen Kurs der wirtschaftlichen Konsolidierung fortsetzen. Die in den Wirtschaftsplänen 2006 und 2007 eingearbeiteten Einsparungen aus dem Projekt "rbb 2009" wurden im Wirtschaftsplan für 2008 fortgeschrieben. Zwar betreffen diese Einsparungen auch die Programmbereiche. Den weitaus größten Beitrag leisten allerdings weiterhin jene Bereiche, die nicht unmittelbar für das Programm arbeiten.
Der Stellenabbau geht weiter. Zum Wirtschaftsplan 2008 hat der rbb 28 Planstellen gestrichen. Der Stellenplan weist damit 1.536 Stellen aus. Das sind insgesamt 226 weniger als zum Zeitpunkt der Fusion 2003.
Steigerungen im Programmaufwand durch Sportjahr 2008 Auch Programm- und Sachaufwendungen hat der rbb 2008 weiter zurückhaltend veranschlagt. Durch die Fußball-EM 2008 und die Olympischen Sommerspiele in Peking kommt es zu erhöhten Programmaufwendungen bei den ARD-Gemeinschaftsaufgaben.
Investitionen Zur Sicherung seiner Liquidität hat der rbb sein Investitionsvolumen in den Jahren 2007 und 2008 um jeweils 5 Mio. Euro reduziert. In erster Linie sind davon Ersatz- oder Erneuerungsinvestitionen im Bereich der Hörfunk- und Fernsehtechnik betroffen. Das Investitionsvolumen im Jahr 2007 beträgt 15,5 Mio. Euro.
Zukunftsfähigkeit sichern Das Jahr 2008 ist das letzte Jahr in der laufenden Gebührenperiode. Der rbb hat alle notwendigen Maßnahmen ergriffen und konsequent umgesetzt, um diese mit einem ausgeglichenen Ergebnis abzuschließen.
Die neue Gebührenperiode reicht von 2009 bis 2012. Die ARD hat - auf der Grundlage der Bestands- und Entwicklungsgarantie - bei der KEF ihren Finanzbedarf, der sich im Rahmen der erwarteten Inflationsrate bewegt, angemeldet. Es sieht so aus, dass die Anpassung wesentlich hinter dieser Anmeldung zurückbleibt.
rbb-Intendantin Dagmar Reim: "Neue Kürzungsmaßnahmen würden auch zu substanziellen Einschnitten in unser Programmangebot führen. Der enge Finanzrahmen darf und wird uns aber nicht von unserem Ziel abbringen, hochwertige öffentlich-rechtliche Programme für die Region zu produzieren. Mit Blick auf die zunehmende Digitalisierung wollen wir 2008 die Weichen für eine Zusammenlegung von Fernseh- und Hörfunkdirektion stellen. Dies ist, und darauf lege ich Wert, keine Einsparmaßnahme, denn: Qualität und Innovation sollen auch künftig unser Markenzeichen sein."
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