Deutsches Institut für Menschenrechte
Deutsches Institut für Menschenrechte empfiehlt systematische und praxisorientierte Menschenrechtsbildung für die Polizei
Berlin (ots)
"Menschenrechtsbildung für die Polizei ist sowohl völkerrechtlich gefordert als auch aus der polizeilichen Praxis heraus notwendig", erklärte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der Vorstellung der Studie "Menschenrechtsbildung für die Polizei" in Berlin. Auch wenn das polizeiliche Handeln in Deutschland überwiegend dadurch gekennzeichnet sei, dass die Beamtinnen und Beamten Menschenrechte in ihrer Arbeit achten und schützen, gebe es immer wieder Hinweise darauf, dass einzelne Polizisten und Polizistinnen Menschenrechte verletzen. Menschenrechtsbildung sei ein wichtiges Instrument, um polizeilichem Fehlverhalten zu begegnen sowie ihm vorzubeugen, so Bielefeldt.
"In der Aus- und Fortbildung der Polizei müssen Menschenrechte, vor allem mit Bezug zu internationalen Menschenrechtsverträgen und -schutzmechanismen stärker thematisiert werden", forderte Bielefeldt. Menschenrechtsbildung dürfe sich dabei nicht auf reine Wissensvermittlung beschränken. Vielmehr müsse sie auch auf komplexe Probleme des polizeilichen Alltags eingehen und hierfür Lösungsmöglichkeiten anbieten. "Ziel muss die Anwendung rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Grundsätze in der Praxis sein", so der Menschenrechtsexperte.
Die Studie "Menschenrechtsbildung für die Polizei" beschreibt, welche Verpflichtungen zur Menschenrechtsbildung sich für die Polizei aus den internationalen Menschenrechtsverträgen ergeben, und stellt diese der polizeilichen Aus- und Fortbildung in Deutschland gegenüber. Aufbauend auf der Analyse von Lehrplänen und Seminarprogrammen gibt die Studie einen Ausblick auf Entwicklungsmöglichkeiten. Hierzu werden Einflussfaktoren innerhalb der Polizei sowie innerhalb des gesellschaftlichen Umfeldes betrachtet, die menschenrechtsverletzendes oder -konformes Handeln fördern. Eine besondere Rolle kommt dabei der inoffiziellen Polizistenkultur (Cop Culture) zu, die häufig in Widerspruch zur offiziellen Polizeikultur steht.
Günter Schicht: Menschenrechtsbildung für die Polizei. Berlin: Deutsches Institut für Menschenrechte, 2007, 79 S., ISBN 978-3-937714-33-2 als PDF zum Download http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/sl.php?id=170
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