WirtschaftsVereinigung Metalle

Belastungsmoratorium für die Nichteisen-Metallindustrie
WirtschaftsVereinigung Metalle sieht sofortige Kompensation für CO2-Einpreisung als existenziell an

Berlin (ots) - "Die sofortige Kompensation eingepreister CO2-Kosten ist jetzt und nicht erst 2013 für die energieintensive Nichteisen-Metallindustrie erforderlich. Die Metallerzeugung ist nach den Brüsseler Beschlüssen Ende 2008 ohne sofortige Kompensationen existenziell bedroht", erklärte der Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle, Martin Kneer.

Die Addition von Strompreiseffekten und konjunkturellen Einbrüchen mit der Konsequenz dramatisch gefallener Nachfrage und im Sinkflug begriffener Metallpreise hat die Schere zwischen Erlösen und Produktionskosten zu Lasten der Unternehmen der Nichteisen (NE)-Metallindustrie bedrohlich weit geöffnet. Es ist jetzt Zeit, das notwendige Belastungsmoratorium für die energieintensive NE-Metallindustrie durch unverzügliche Kompensation für die indirekten Strompreiseffekte aus dem Emissionshandel als wirksames Konjunkturprogramm zu starten. Staaten wie Spanien und Frankreich unterstützen seit Jahren ihre energieintensive Industrie in Milliardenhöhe. Gerade das Industrieland Deutschland muss daher endlich mit diesem standortsichernden Instrument ausgestattet werden.

"Die deutsche NE-Metallindustrie ist international wettbewerbsfähig, wenn die Rahmenbedingungen stimmen und keine Wettbewerbsverzerrungen bei den Stromtarifen und den Auswirkungen des Emissionshandels be-stehen. Falls die Politik nicht eingreift, werden ineffiziente Produktionsstandorte in Europa und in anderen Regionen mit deutlich höheren Emissionen überleben, während bei uns die Tore geschlossen werden", sagte Kneer.

"Wir haben keine Zeit für Parteien- und Kompetenzstreitigkeiten. Die Bundesregierung ist in ihrer Gesamtheit aufgefordert, unverzüglich die vom Bundeswirtschaftsministerium eingebrachte Stromkostenkompensation umzusetzen. Eine Vertagung oder gar Ablehnung wäre eine Provokation für die Arbeiter in den von Schließung bedrohten Unternehmen. "Wir brauchen ein Belastungsmoratorium für die energieintensiven Industrien als wirksames Konjunkturprogramm", so Kneer abschließend.

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