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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Facebook/Maas

Stuttgart (ots) - Facebook hat - vorauseilendes - Entgegenkommen und guten Willen signalisiert, mehr nicht. Dem Bundesjustizminister Heiko Maas, der im Vorfeld des Treffens gefordert hat, dass die Internetplattform Hasseinträge und Hetztiraden von ihren Seiten löschen soll, dürfte das eigentlich nicht genügen. Vielleicht hofft er, angesichts des dürftigen Fortschritts wenigstens dafür gelobt zu werden, dass er sich gegenüber Facebook etwas getraut hat. Aber ein solches Lob bleibt einem doch im Halse stecken, denn strafrechtlich gibt es mit dem Paragrafen gegen Volksverhetzung durchaus juristische Handhaben gegen den Konzern. Es wäre mutiger gewesen, wenn Maas mit den Justizministern der Länder ernsthaft darüber beraten hätte, was zu tun ist, um den Vollzug dieser Gesetze auch im Internet schlagkräftiger zu machen.

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