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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalition/Gabriel/Konjunktur

Stuttgart (ots) - Politiker lassen sich gern für den Aufschwung feiern. Wenn es wirtschaftlich nicht mehr so gut läuft, ducken sie sich weg. Das lässt sich in Berlin beobachten. Die Lage sei alles andere als dramatisch, beschwichtigt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der SPD-Vorsitzende hat recht. Nach wie vor erwarten die Konjunkturforscher im nächsten Jahr ein Wachstum von gut einem Prozent. Das liegt ungefähr im langjährigen Durchschnitt. Krisenstimmung ist nicht angebracht. Gleichwohl macht es sich Gabriel mit der Aussage, der Koalitionsvertrag werde planmäßig abgearbeitet, zu einfach. Dass der Wachstumsmotor ins Stocken geraten ist, erfordert Antworten.

Die Konjunkturdelle sollte zum Umdenken führen. Neue Auflagen für Arbeitgeber wie eine "Antistress-Verordnung" sind unnötig. Trotz enger Etats sind durchaus Gestaltungsspielräume vorhanden. Die Empfehlungen im Herbstgutachten der Forschungsinstitute bieten sich als Richtschnur an. Zu den wachstumsfreundlichen Maßnahmen gehört die Abschaffung der kalten Progression, die dazu führt, dass von Lohnerhöhungen wegen der Teuerung real nur wenig übrig bleibt. Gegenwärtig ist die Inflationsrate niedrig, so dass ein Ausgleich der kalten Progression ungefähr drei Milliarden Euro jährlich kosten würde. Das wäre ein Anfang, um Arbeitnehmern das Gefühl zu vermitteln, dass für sie etwas getan wird. Wegen des Sparzwangs könnte die Entlastung wohl frühestens 2016 umgesetzt werden, doch die psychologischen Effekte würden schon früher wirken.

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