Stuttgarter Zeitung: Kreiselkunst bleibt vorerst - Landratsämter müssen mit Abbau noch warten
Stuttgart (ots)
Das Stuttgarter Regierungspräsidium hat den umstrittenen Abbau von Kunstwerken in der Mitte von Kreisverkehren vorläufig gestoppt. Es wies die Landratsämter im Regierungsbezirk am Freitag mit sofortiger Wirkung an, mit der Demontage sogenannter starrer Objekte in der Mitte von Kreisverkehren außerhalb geschlossener Ortschaften zu warten. Solange noch Unklarheit über den Willen des Landesverkehrsministeriums bestehe, sollten keine neuen Fakten geschaffen werden, heißt es in einer internen Mitteilung der Behörde, die der Stuttgarter Zeitung vorliegt.
Ein Erlass des Verkehrsministeriums hatte vorgesehen, dass künftig keine festen Hindernisse mehr auf Kreisverkehren installiert werden dürfen, damit Autofahrer im Notfall geradeaus über sie hinwegfahren können. Die bestehende Kreiselkunst hingegen solle auf ihr Gefahrenpotenzial überprüft und im Zweifelsfall abgebaut werden. Um nicht für eventuelle Unfälle haftbar gemacht zu werden, ordneten einige Landratsämter prompt die Entfernung der Installationen an. Das wiederum brachte die Bürger auf die Barrikaden. In mehreren Kommunen bildeten sich Bürgerinitiativen, die den Erhalt der Kunstwerke auf ihren Kreiseln fordern. Die Gemeinde Löchgau im Kreis Ludwigsburg reichte gar eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht gegen den Abbau einer Skulptur ein.
In den vergangenen Tagen gab es Pressemeldungen, nach denen das Verkehrsministerium in der kommenden Woche eine neue Handreichung zu seinem Erlass herausgeben will. Angeblich soll diese den Tenor haben, dass der Erlass nicht überinterpretiert werden solle. Zudem wird das Thema offenbar in der nächsten Woche im Kabinett behandelt.
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