Mitteldeutsche Zeitung: Gewalt im Kongo Bundeswehrverband hat Zweifel am Erfolg der Militärmission
Halle (ots)
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, hat angesichts der jüngsten Kämpfe im Kongo Zweifel am Erfolg des Bundeswehr-Einsatzes 2006 geäußert. "Es war möglicherweise doch wirkungslos, was wir da gemacht haben", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Eine vorübergehende Präsenz wirkt nicht nachhaltig. Man muss sich fragen, ob das Geld richtig investiert war." Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der EUFOR-Mission hat 56 Millionen Euro gekostet.
Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, warnte: "Im schlimmsten Fall könnte der Kongo wieder ganz zurück fallen." Nachtwei forderte die Europäische Union auf, sich für eine Stabilisierung der Lage einzusetzen. "Die EU ist in einer besonderen Verantwortung." Im Übrigen habe er seit dem Abzug von EUFOR "den Eindruck, dass sich die Bundesregierung wieder zunehmend vom Kongo abwendet". Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Die Durchführung von Wahlen allein reicht nicht, um Demokratie und Rechtsstaat zu verankern. Die EU sollte das Thema nochmal auf die Tagesordnung setzen. Man kann das nicht einfach laufen lassen. Dafür haben wir zu viel Geld reingesteckt."
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