Mitteldeutsche Zeitung: zu Gesundheitsreform
Halle (ots)
Zuallererst und bis zuletzt hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das magere Ergebnis zu verantworten. Zu keiner Zeit ist die Regierungschefin bereit gewesen, sich mit Engagement um eines guten Ergebnisses willen in die Bresche zu werfen. Offenbar geht es Merkel nicht darum, dem "Land zu dienen". Das nämlich setzt Führungswillen voraus. Zumindest den Versuch, richtig Erkanntes gegen Widerstände durchzusetzen, darf man wohl erwarten. Stattdessen ist Machterhalt das Leitmotiv. Für die Reformen des Arbeitsmarktes und der Pflege verheißt das nichts Gutes. Auch da hat Merkel bisher kaum Prioritäten erkennen lassen.
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