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Mitteldeutsche Zeitung: zum Soli

Halle (ots) - Es geht also beim Soli bloß noch zu einem geringen Teil um den Osten. Es geht um die adäquate Finanzausstattung des Staates und die Verteilung der Mittel zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Der Soli kommt allein dem Bund zu. Würde er in die Einkommenssteuer integriert, bekämen die Länder etwas ab, die reichen Länder mehr als die armen. Das wiederum würde den Osten treffen. Die Dinge sind kompliziert. Ob der Soli verschwindet oder nicht, sagt wenig aus. Es kommt auf das Kleingedruckte an.

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