Mitteldeutsche Zeitung: FDP-Obmann im Drohnen-Untersuchungsausschuss, Joachim Spatz, verteidigt de Maizière
Halle (ots)
Der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Joachim Spatz, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gegen Kritik verteidigt. "Alle einschlägigen Zeugen haben die Äußerungen des Ministers untermauert, dass er bis Mai 2013 nicht mit unlösbaren Problemen bei der Zulassung des Euro Hawks befasst wurde", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Im Gegenteil: Die Fachebene hat die Schwierigkeiten der politischen Leitung gegenüber stets als lösbar dargestellt. Ich kenne kein einziges Indiz, das eine Rücktrittsforderung begründen würde." Das eigentliche Problem bestehe in der sehr frühzeitigen Trennung der Zulassungsfrage von Prototyp und Seriengerät, so Spatz. Darüber hinaus sei deutlich geworden, dass das Thema Musterzulassung der Serie von der Fachebene sehr unzureichend behandelt worden sei, man sich einseitig auf die Aussagen der Industrie verlassen habe und die entsprechenden Risiken grob unterschätzt worden seien. "Dadurch kam es zu genau den Problemen, vor denen wir jetzt stehen", erklärte der FDP-Politiker.
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