Mitteldeutsche Zeitung: zu Länderhaushalten
Halle (ots)
Die Länder gaben 5,6 Milliarden Euro aus, die sie nicht hatten. Dass es 3,7 Milliarden weniger waren als 2011 ist nicht Ausdruck erfolgreichen Sparens. Die Steuereinnahmen stiegen um 6,2 Prozent. Und die Länder haben auch niedrigere Ausgaben als erwartet, weil die Zinsen für die Schuldenberge mittlerweile quasi im Promillebereich liegen. Das alles ist nur eine Momentaufnahme, eine Atempause für die Finanzminister. Es kann bald auch wieder umgekehrt kommen. Wenn die Zinsen steigen und die Steuereinnahmen sinken, geraten die Haushalte erneut unter Druck. Dauerhafte Stabilität gibt es für Länder wie Sachsen-Anhalt nur, wenn durch weiteres Wirtschaftswachstum die Steuerbasis solider wird.
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