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Mitteldeutsche Zeitung: Regierungsbildung in Hessen Koch: Regierungsfähige Konstellation nur ohne Ypsilanti möglich

    Halle (ots) - Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht nur ohne die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti eine Chance, zu regierungsfähigen Konstellationen jenseits der Linkspartei zu kommen. "Nach einem Scheitern von Frau Ypsilanti stellen sich viele Optionen neu", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Das Scheitern von Frau Ypsilanti ist die Voraussetzung für neue Konstellationen. Frau Ypsilanti hat sich in eine Sackgasse manövriert, aus der es keinen zweiten Ausgang mehr gibt." Dabei seien Neuwahlen keineswegs zwingend. "Nach dem Tag einer Niederlage von Andrea Ypsilanti öffnet sich ein zeitlich überschaubarer Korridor, in dem nochmal alle Varianten, die man im hessischen Landtag denken kann, auf dem Prüfstand stehen werden. Es gibt keinen Automatismus, wonach auf das Scheitern von Frau Ypsilanti Neuwahlen folgen würden. Diesen Automatismus stellt nur sie her, um in den eigenen Reihen die Angst vor Neuwahlen zu erhöhen." Koch fuhr fort: "Die jetzige Situation ist durch Frau Ypsilanti herbei geführt worden. Wir haben in Hessen vermutlich die einzige Sozialdemokratie der Nachkriegsgeschichte, die mit jedem Dahergelaufenen Verhandlungen führen würde, nur nicht mit der anderen großen Volkspartei. Krokodilstränen nach dem Motto ,Es geht gar nichts anderes' sind der Tatsache geschuldet, dass Frau Ypsilanti in eine Sackgasse gefahren ist. Zudem gilt: Macht ist in einer Demokratie wichtig. Der Wille, Macht ausüben zu wollen, gehört selbstverständlich dazu. Doch eine Demokratie verliert, wenn es um die Macht um jeden Preis geht. Macht, die nichts mit intellektuellen Vorstellungen zu tun hat, ist flüchtig. Der Erfolg würde schnell zerrinnen."

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