Lausitzer Rundschau: Bundeswehr-Einsatz in Bosnien: Eine notwendige Debatte
Cottbus (ots)
Dass Verteidigungsminister Franz Josef Jung als Vertrauter des Merkel-Rivalen Roland Koch ins Kabinett kam, lädt ein zu Spekulationen über Differenzen zwischen ihm und der Kanzlerin. Aber es gibt jenseits der parteipolitischen Profilierungsbemühungen durchaus einen sachlich begründeten Interessenskonflikt zwischen der Regierungschefin und dem Mann, der für die deutschen Soldaten Verantwortung trägt. Und es sollte eine ernsthafte Debatte darüber geben, wozu Auslandseinsätze der Bundeswehr tatsächlich gut sind und wo sie ihre Grenzen finden. Für die Bundeskanzlerin sind die Auslandseinsätze deutscher Militärs immer auch so etwas wie eine Eintrittskarte in den Club der globalen Wichtigmänner. Wer heute etwas auf sich hält im internationalen Konzert, der hisst wie einst schon zu Kaisers Zeiten seine Fahne an möglichst vielen Plätzen des Globus. Wozu dies dann führt, ist dabei eine zweitrangige Frage. Es zählt vor allem, dabei zu sein. Etwas verschroben drückt die Bundesregierung das dann damit aus, dass sie ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden muss. Der Verteidigungsminister wird dabei zum Erfüllungsgehilfen der Außenpolitik. Tatsächlich aber muss der Mann, der die politische Verantwortung für das Wohl und Wehe von Tausenden von Soldaten im Auslandseinsatz trägt, eine eigenständige Rolle spielen. Nur wenn solche Einsätze eine hinreichende Aussicht auf Erfolg haben, werden sie mittelfristig in der Truppe wie auch in der Bevölkerung die nötige Unterstützung erfahren. Mit den Fragezeichen hinter dem Verbleib in Bosnien ist Jung durchaus seinem Amt gerecht geworden. Denn Soldaten sind nur in Ausnahmefällen die besten Helfer in Krisensituationen. Und sie sind es vor allem nur für begrenzte Zeit. Sie haben die Mittel für schnelle Interventionen und sie sind gut genug ausgerüstet, um nötigenfalls auch eine Waffenruhe zu erzwingen. Sie sind kein Ersatz für Polizisten oder Entwicklungshelfer. Die aber werden in Bosnien viel eher gebraucht als die Streitkräfte der Bundesrepublik.
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