Lausitzer Rundschau: Weg mit Schaden Zum formellen Abschluss der Euro-Hawk-Untersuchung
Cottbus (ots)
Wenn man sich daran erinnert, wie vor drei Monaten alles begann, kann man jetzt eigentlich nur staunen: Die Opposition wollte anfangs wegen des Debakels um die Aufklärungsdrohne EuroHawk am liebsten nicht einmal einen Untersuchungsausschuss - die Sommerpause stand vor der Tür, außerdem gab es bei SPD und Grünen eine gewisse eigene Mitverantwortung. Jetzt ruft sie: Skandal, Skandal. Minister Thomas de Maizière (CDU) müsse zurücktreten. Allerdings hat auch die Opposition nicht jenen Beweis gefunden, der den Täter eindeutig überführen würde. Der Wahlkampf bestimmt die Beweiskraft der Indizien. Der Minister wiederum fand die Entscheidung seines Hauses, die Reißleine an dem Projekt zu ziehen und mindestens 600 Millionen Euro endgültig in den Sand zu setzen, anfangs sogar richtig vorbildlich. Seine eigene Rolle sowieso. Er gibt sich ja gern als Reformer und blitzordentlicher Verwaltungsfachmann. Dieses Selbstbild hat die Untersuchung nicht überdauert. Mindestens weiß man nun, dass auch unter seiner Regentschaft Rüstungsprojekte so lax kontrolliert werden, wie unter allen seinen Vorgängern auch. Das ist das Ergebnis, und deshalb ist es gut, dass das Geplänkel jetzt zu Ende geht. Weg mit Schaden. Einen Nutzen hätte das Ganze freilich dann noch, wenn sich künftige Koalitionspartner, wer immer es auch ist, für das kommende Regierungsprogramm eine grundlegende Reform der Rüstungsbeschaffung vornehmen würden. Dann hätte die Drohne, die nicht fliegen darf, doch noch für etwas Aufklärung in Deutschland gesorgt.
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